„Regenbogen Ges.n.b.R.“ ist ein Dienstleistungsunternehmen, das die Vermittlung von selbständigen Betreuungskräften (Personenbetreuer) an Privathaushalte zum Ziel hat. Dabei fungiert Regenbogen Ges.n.b.R“ ausschließlich als Vermittler zwischen dem Auftraggeber (zu pflegender Person, deren Angehörige oder Vertreter) und der Betreuungskraft (Pflegepersonal). Die vermittelten Betreuungskräfte arbeiten im Verhältnis zur betreuten Person auf Basis eines Werkvertrages als selbständige Unternehmer.
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für alle Dienstleistungen. Es liegt kein Unterschied darin, ob diese Dienstleistungen kostenpflichtig oder kostenfrei für den Kunden sind.
2. Allgemeines
Rund-um-die-Uhr-Betreuung, 24h-Betreuung usw. sind mittlerweile gesellschaftlich gebräuchliche Begriffe zur Beschreibung dieser Dienstleistung. Wir weisen jedoch darauf hin, dass die vermittelten Betreuerinnen zwar 24 Stunden anwesend sein können, jedoch nicht durchgängig arbeiten. Die Arbeitszeit orientiert sich an dem mit den Betreuungskräften vereinbarten Ausmaß.
Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein sollten, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Ungültige Bestimmungen sind durch Ersatzbestimmungen, die dem ursprünglichen Zweck entsprechen, zu ersetzen. Jegliche Änderungen bedürfen der Schriftform, Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
3. Leistungen „Regenbogen bringt Licht ins Leben“
„Regenbogen Ges.n.b.R“ erbringt seine Leistungen gemäß den AGB. „Regenbogen Ges.n.b.R.“ beschäftigt selbst kein eigenes Betreuungs- und Dienstleistungspersonal. Vertragsverhältnisse (Werkverträge) über eine Dienstleistung werden direkt zwischen einem selbständigen Betreuer und dem Kunden abgeschlossen. „Regenbogen Ges.n.b.R.“ stellt nur die Kontakte zwischen den selbständigen Betreuern und den Kunden her.
Weiteres unterstützt „Regenbogen Ges.n.b.R.“ als Vermittler bei den Vertragsverhandlungen zwischen dem Kunden und den von uns vermittelten selbständigen BetreuerInnen, in beratender Funktion.
Diese Beratungsleistungen sind freiwillig, für den Kunden kostenfrei und können somit nicht eingeklagt werden. Für Informationen auf unserer Homepage, sowie die freiwilligen Beratungsleistungen wurde sorgfältig recherchiert. Für ihren Inhalt wird keine Haftung oder rechtliche Verantwortung übernommen, verbindliche Auskünfte werden von zuständigen Behörden, Rechtsanwälten oder Steuerberatern erteilt.
4. Aufwandsentschädigung
Für die Vermittlung von selbständigen Betreuungskräften wird eine Aufwandsentschädigung in Rechnung gestellt, die mit einer Entscheidung des Kunden für eine Betreuerin fällig ist. Unabhängig vom Verlauf des Betreuungsverhältnisses wird die Aufwandsentschädigung nicht rückerstattet.
Sollte eine Betreuungskraft, die dem Kunden durch „Regenbogen Ges.n.b.R.“ bekannt geworden ist, in irgendeiner Art und Weise vom Kunden oder Dritten beschäftigt werden, wird sofort die vorgenannte Aufwandsentschädigung zuzüglich einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.090 € fällig. Der Kunde darf keine ihm überlassenen Daten über ihm vorgeschlagene Kräfte an Dritte weitergeben.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung der in Rechnung gestellten Aufwandsentschädigung bis zu dem auf dem beigefügtem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum. Die vereinbarte Zahlung ist im Voraus zu bezahlen, wird bei Endigung des Vertrages auf dem Stichtag mit dem vereinbarten Tagessatz rückverrechnet. Innerhalb der Zahlungsfrist kann der Kunde in Schriftform und bei begründeten Einwänden Einspruch erheben.
6. Daten und Datenschutz
„Regenbogen Ges.n.b.R. “ ist berechtigt, kundenspezifisch erhobene Daten schriftlich und auf EDV-Datenträger zu speichern und im Rahmen der Vermittlungstätigkeit zu verwenden. Auch die Weitergabe an Dritte ist zulässig, sofern es die Tätigkeit erfordert.
Zu diesen Daten zählen neben dem „Erhebungsbogen“ auch solche, die der Betreuungsperson im Zuge der Vertragsabwicklung bekannt werden, wie z.B. Haushaltsbuch und Dokumentation.
Die Kundendaten werden vertraulich behandelt.
7. Haftung
„Regenbogen Ges.n.b.R. “ tritt als Vermittler auf und wird nicht Vertragspartner zwischen den BetreuerInnen und deren Kunden. Die Betreuungstätigkeit erfolgt durch die BetreuerInnen auf gewerberechtlicher, selbständiger Basis. „Regenbogen Ges.n.b.R. “ übernimmt daher keine Haftung aus diesem Dienstleistungsvertrag bzw. Dienstleistungsverhältnis. Sämtliche Haftungs- und schadenersatzrechtlichen Ansprüche sind daher direkt an die BetreuerInnen zu richten.
8. Ende des Vertragsverhältnisses
Der Vertrag wird für die Dauer des im „Vermittlungsauftrag“ angeführten Zeitraumes zwischen „Betreuerin. “ und betreuter Person abgeschlossen und endet damit ohne Angaben von Gründen. Er kann jederzeit verlängert werden.
9. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand von „Regenbogen Ges.n.b.R. ist Melk u. Ybbs a. d. D. Es gilt österreichisches Recht.
10. Kammerzugehörigkeit
Melker –Scheibbser und St. Pöltner Wirtschaftskammer (Fachgruppe gewerbliche Dienstleister – Personenbetreuung)
Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme!
Sollten Inhalt oder Aufmachung dieser Website Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, ersuchen wir um Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandete Passagen werden unverzüglich entfernt, sodass es einer Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht bedarf. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir voll umfanglich zurückweisen und Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannter Bestimmungen einreichen.
